§ 242 BGB oder aber auch nach culpa in contrahendo (c.i.c.) 3 und § 388 Rn. Münchener Kommentar BGB. Allerdings müssen die Voraussetzungen der §§ 387 ff. 2] Andererseits dient s⦠Auflage Dokumentnavigation: Vor-/Zurückblättern. Hier findest Du ein Schema zur Aufrechnung, §§ 387 ff. Prüfungsschema für Ansprüche §§ 104 ff. Als Referenz auf das BGB in einer wissenschaftlichen Arbeit § 386 BGB § 386 Abs. .. 462 Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. §§ 387 bis 396 BGB Bürgerliches Gesetzbuch . Staudinger/Gursky, Neubearbeitung Berlin 2011, § 388 Rn. Aufl. Zwei Personen müssen einander etwas schulden, d. h. jeder muss zugleich Gläubiger und Schuldner des anderen sein. §_387 BGB Voraussetzungen. Aufrechnungslage, § 387 BGB. BGH, Urteil vom 2. BGB nicht eingehalten werden, sodass die Parteien z.B. 1.000 Euro. 3 ff. a. Gegenseitigkeit der Forderung. Ausnahme: Schuldnerschutz bei der Abtretung, §§ 406, 407 BGB. § 387 BGB Voraussetzungen. Wie kaum ein anderer Kommentar arbeitet der Palandt aus der oft unüberschaubaren Stofffülle sämtliche relevanten Informationen heraus und liefert klare, rechtsprechungsorientierte Antworten. Schema zur Aufrechnung, § 387 BGB v. 8.11.2011 - XI ZR 341/10). Wie kaum ein anderer Kommentar arbeitet der Palandt aus der oft unüberschaubaren Stofffülle sämtliche relevanten Informationen heraus und liefert klare, rechtsprechungsorientierte Antworten. v. 2.1.2002 I 42, 2909; 2003, 738; Hinweise zum Zitieren . VII ZR 266/14 Eine Aufrechnung mit einem Freistellungsanspruch gegen den von der Klägerin geltend gemachten Zahlungsanspruch kommt nicht in Betracht, weil es an der gemäß § 387 BGB erforderlichen Gleichartigkeit der Forderungen fehlt (vgl. 142. 1 BGB oder § 386 Abs. 31.01.2021 (Gesetz). Weiterhin ist eine Aufrechnung gegen eine Hauptforderung aus vorsätzlich begangener unerlaubter Handlung gem. v. 2.1.2002 I 42, 2909; 2003, 738; Hinweise zum Zitieren . Die Aufrechnung ist in den §§ 387 ff. auch eine Aufrechnung mit ungleichartigen Forderungen vereinbaren können. Zivilrecht. Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch: BGB Band 3: Schuldrecht Allgemeiner Teil II (§§ 311-432) Bearbeitet von Redakteur: Prof. Dr. Wolfgang Krüger, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof a.D., Die Bearbeiter des Juli 2003 -II ZR 387/02, BGHZ 156, 46, 52 f.; Urteil vom 20. Münchener Kommentar BGB. § 390 Keine Aufrechnung mit einredebehafteter Forderung, § 391 Aufrechnung bei Verschiedenheit der Leistungsorte, § 392 Aufrechnung gegen beschlagnahmte Forderung, § 393 Keine Aufrechnung gegen Forderung aus unerlaubter Handlung, § 394 Keine Aufrechnung gegen unpfändbare Forderung, § 395 Aufrechnung gegen Forderungen öffentlich-rechtlicher Körperschaften, Stand: Kommentar schreiben; Weiterlesen; Empfehlen . Münchener Kommentar zum BGB: Band 2a: Bürgerliches Gesetzbuch: Buch 2 Recht der Schuldverhältnisse (§§ 241-432 BGB) ... Aufrechnung (§§ 387-396 BGB) § 387 Voraussetzungen § 388 Erklärung der Aufrechnung I. Satz 1 - Aufrechnungserklärung: II. A. Aufrechungslage, § 387 BGB I. Gegenseitige Forderungen. Gesetzestext 1Die Aufrechnung erfolgt durch Erklärung gegenüber dem anderen Teil. Fällige, einredefreie Gegenforderung (§ 390 S.1 BGB). nur in BGB v. 75,00 EUR vom Amt erhalten (monatl. 3, § 161 Abs. zum Seitenanfang. Lesen Sie § 387 BGB kostenlos in der Gesetzessammlung von Juraforum.de mit über 6200 Gesetzen und Vorschriften. § 387 BGB. I. Bedeutung. Münchener Kommentar zum BGB: Band 2a: Bürgerliches Gesetzbuch: Buch 2 Recht der Schuldverhältnisse (§§ 241-432 BGB) Abschnitte 1 bis 7 (§§ 241-432 BGB) ... BGB § 387 Voraussetzungen Autor: Schlüter Münchener Kommentarzum BGB, 4. Die Aufrechnung erfolgt durch Erklärung gegenüber dem anderen Teil. Eine Ausnahme bildet ⦠Schuldrecht BT I (Vertragliche Schuldverhältnisse). Gleichartigkeit der Forderungen. [Hirsch, § 13 Rn. § 392 BGB nicht gegen diese aufrechnen.Das gilt allerdings nicht, wenn die Forderungen bereits vor der Beschlagnahme aufrechenbar waren. D.h. Der Gläubiger der einen Forderung muss zugleich auf Schuldner der anderen Forderung sein und vice versa. Fälligkeit und Durchsetzbarkeit der Gegenforderung Zitiervorschlag: Die Aufrechnungslage wird aus § 387 BGB @ abgeleitet. Sie möchten Ihr Unternehmen auf iurastudent.de präsentieren, um zielgenau Jurastudenten und Referendare ansprechen zu können oder um die Karriere von Jurastudenten und Referendaren zu fördern? 703. Münchener Kommentar zum BGB: Band 2a: Bürgerliches Gesetzbuch: Buch 2 Recht der Schuldverhältnisse (§§ 241-432 BGB) Abschnitte 1 bis 7 (§§ 241-432 BGB) ... BGB § 387 Voraussetzungen Autor: Dokumentnavigation: Vor-/Zurückblättern. Als Referenz auf das BGB in einer wissenschaftlichen Arbeit § 386 BGB § 386 Abs. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Wehrführers der FFW aus und würde jetzt erstmalig eine Entschädigung i.H. 2 BGB. BGB. IV.Anmerkung Zu diesem Artikel kann jederzeit ein vertiefender Crashkurs gebucht werden oder ein Coaching im Repetitorium stattfinden. Dann sprechen Sie uns gerne jederzeit an: © 2015 iurNetwork UG, Osnabrück | we love Drupal, https://media.jura-online.de/media/video/00003665_promo.mp4, https://jura-online.de/lernen/aufrechnung-387-ff-bgb/171/excursus?aff-code=mZdco4YpKRjo. Geldforderungen sind gleichartig, unabhängig von ihrem Rechtsgrund. Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch: BGB Band 3: Schuldrecht Allgemeiner Teil II (§§ 311-432) Bearbeitet von Redakteur: Prof. Dr. Wolfgang Krüger, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof a.D., Die Bearbeiter des Kommentar zu den §§ 535-580 a BGB 1 Vorbemerkungen zu den §§ 535, 536 BGB 3 § 535 BGB (Wesen des Mietvertrages) 8 ... § 564 a BGB (Schriftform der Kündigung) 387 § 564 b BGB (Berechtigtes Interesse des Vermieters an der Kündigung) 391 § 564 c BGB (Fortsetzungsverlangen bei befristetem Mietverhältnis). Zwischen den beteiligten Personen muss Identität bestehen. Zitatangaben (BGB) Periodikum: RGBl Zitatstelle: 1896, 195 Ausfertigung: 1896-08-18 Stand: Neugefasst durch Bek. 1. § 393 BGB unzulässig. b) Liegt ein verdeckter (interner) einseitiger Kalkulationsirrtum vor, ist weiter nach Schritt Nr. Die Erklärung ist unwirksam, wenn sie unter einer Bedingung oder einer Zeitbestimmung abgegeben wird. Doch das Amt schickt uns ein Schreiben, was die Forderung der Grundsteuer B 2010 für unser Haus und diese Entschädig - Antwort vom qualifizierten Rechtsanwalt Damit präsentiert sich der Kommentar als eines der aktuellsten und praxisrelevantesten Werke zum BGB. "ich gebe, damit du gibst"). (c) Vollwirksamkeit und Fälligkeit der gegenseitigen Forderungen Rz. 2Die Erklärung ist unwirksam, wenn sie unter einer Bedingung oder einer Zeitbestimmung abgegeben wird. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⧠gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Kategorien . 1), da die Verjährung einer Gegenforderung gemäß § 215 BGB die Aufrechnung nicht ausschließt, wenn sie in dem Zeitpunkt noch nicht verjährt war, in dem sie der Hauptforderung erstmals aufrechenbar gegenübergestanden hat (… BGH, Urt. BGB - Willenserklärungen. § 313 BGB, âdolo agit, qui petit, quod statim redditurus estâ-Einrede gem. Über 100 neue Seminare und Trainings für Ihren Erfolg Lösungen für Unternehmen – Kompetenz für Fach- und Führungskräfte. Schulden zwei Personen einander Leistungen, die ihrem Gegenstand nach gleichartig sind, so kann jeder Teil seine Forderung gegen die Forderung des anderen Teils aufrechnen, sobald er die ihm gebührende Leistung fordern und die ihm obliegende Leistung bewirken kann. Zur Haufe … Die Aufrechnung ist die wechselseitige Tilgung zweier sich gegenüberstehender, gleichartiger und fälliger Forderungen. 30-Minuten testen. Schulden zwei Personen einander Leistungen, die ihrem Gegenstand nach gleichartig sind, so kann jeder Teil seine Forderung gegen die Forderung des anderen Teils aufrechnen, sobald er die ihm gebührende Leistung fordern und die ihm obliegende Leistung bewirken kann. BGB. 15 EUR). Sie dient somit der Leichtigkeit des Rechtsverkehrs. BGB - Geschäftsfähigkeit § 104 BGB - Geschäftsunfähigkeit § 105 BGB - Nichtigkeit der Willenserklärung § 105a BGB - Geschäfte des täglichen Lebens §§ 116 ff. Allerdings müssen die Voraussetzungen der §§ 387 ff. Eine Ausnahme bildet § 406 BGB (Aufrechnung bei Abtretung beim Zessionar). Wir hoffen, dass wir Ihnen mit dem Service der Gesetzesveröffentlichung bereits ein wenig weiterhelfen konnten. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) § 387 Voraussetzungen Schulden zwei Personen einander Leistungen, die ihrem Gegenstand nach gleichartig sind, so kann jeder Teil seine Forderung gegen die Forderung des anderen Teils aufrechnen, sobald er die ihm gebührende Leistung fordern und die ihm obliegende Leistung bewirken kann. BGH, URTEIL vom 4.0.2016, Az. Die Aufrechnungserklärung ist eine einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung, in der der Aufrechnungswille zum Ausdruck kommen und erklärt werden muss. A. Aufrechnungserklärung. 245 f.] Die Aufrechnung dient einerseits der Tilgungserleichterung, da durch sie das Hin- und Her der Leistungen vermieden werden kann. Zu dieser Norm ist noch keine Kommentierung veröffentlicht. auch eine Aufrechnung mit ungleichartigen Forderungen vereinbaren können. Münchener Kommentar BGB. Palandt/Grüneberg, BGB, § 387 Rn. Grundsatz: Jeder muss des anderen Schuldner und Gläubiger sein. 2, 241 Abs. b) Dem Beklagten stand keine aufrechenbare Gegenforderung (§ 387 BGB) auf Rückerstattung der unter Vorbehalt geleisteten Nachzahlung aus der Betriebskostenabrechnung für 1999 in Höhe von 250,41 ⬠zu (§ 812 Abs. Alt. synallagmatische Verhältnis steht für das Verhältnis beider Parteien beim Vertrag nach dem Prinzip "do ut des" (lat. Zitatangaben (BGB) Periodikum: RGBl Zitatstelle: 1896, 195 Ausfertigung: 1896-08-18 Stand: Neugefasst durch Bek. 2003, BGB 387 . Beispiel: A verkauft B etwas und erzielt damit eine Kaufpreisforderung i.H.v. Aufbau der Prüfung - Aufrechnung, §§ 387 ff. gem. a. Gegenseitigkeit der Forderung. Schulden zwei Personen einander Leistungen, die ihrem Gegenstand nach gleichartig sind, so kann jeder Teil seine Forderung gegen die Forderung des anderen Teils aufrechnen, sobald er die ihm gebührende Leistung fordern und die ihm obliegende Leistung bewirken kann. Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) Eine Aufrechnungslage besteht, wenn zwei Personen einander Leistungen schulden, die ihrem Gegenstand nach gleichartig sind und die aufrechnende Person die ihr gebührende Leistung (als Gläubiger) fordern und die ihr obliegende Leistung (als Schuldner) bewirken kann (§ 387 BGB @). Rechtsprechung zu § 387 BGB Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) § 387 BGB Voraussetzungen. 1, 311 Abs. Schulden zwei Personen einander Leistungen, die ihrem Gegenstand nach gleichartig sind, so kann jeder Teil seine Forderung gegen die Forderung des anderen Teils aufrechnen, sobald er die ihm gebührende Leistung fordern und die ihm obliegende Leistung bewirken kann. zitieren. 1 Satz 1, 1. [Brox/Walker, § 16 Rn. Als Aufrechnung wird die Tilgung zweier einander gegenüberstehender Forderungen durch eine empfangsbedürftige Willenserklärung verstanden. Sehr geehrte Damen und Herren, mein Mann führt ehrenamtlich das Amt des stellv. BGB). Normen §§ 387 - 396 BGB § 322 ZPO §§ 94 - 96 InsO § 309 Nr. Schulden zwei Personen einander Leistungen, die ihrem Gegenstand nach gleichartig sind, so kann jeder Teil seine Forderung gegen die Forderung des anderen Teils aufrechnen, sobald er die ihm gebührende Leistung fordern und die ihm obliegende Leistung bewirken kann. erloschene Forderung zu der Zeit, zu welcher sie gegen die andere Forderung aufgerechnet werden konnte, noch nicht verjährt war (§ 215 BGB).Damit ist es bedeutsam, für welchen Zeitraum Ansprüche auf wiederkehrende Bezüge, wie das Gehalt der Beamten, im Voraus nach §§ 387, 271 BGB erfüllt ⦠IV.Anmerkung Zu diesem Artikel kann jederzeit ein vertiefender Crashkurs gebucht werden oder ein Coaching im Repetitorium stattfinden. Volltextsuche. Bürgerliches Gesetzbuch § 387 BGB Voraussetzungen. Zudem bekommst Du noch weitere Infos über die Aufrechnung. § 387 BGB - Aufrechnung § 387 Voraussetzungen Schulden zwei Personen einander Leistungen, die ihrem Gegenstand nach gleichartig sind, so kann jeder Teil seine Forderung gegen die Forderung des anderen Teils aufrechnen, sobald er die ihm gebührende Leistung fordern und die ihm obliegende Leistung bewirken kann. I BGB⦠D.h. Der Gläubiger der einen Forderung muss zugleich auf Schuldner der anderen Forderung sein und vice versa. Gesetz. Kostenloser online BGB-Kommentar mit Kommentierungen zu wichtigen Paragrafen im Zivilrecht II. § 387 BGB): der Mieter macht die Rückzahlung der Kaution â und damit einen Zahlungsanspruch â geltend, der Vermieter hat hingegen zunächst einmal einen Nachbesserungsanspruch. ). Paragraph § 387 des Bürgerlichen Gesetzbuches - BGB (Voraussetzungen) mit zusätzlichem Recherchematerial wie Formularen, Präsentationen, PDFs und anderen Webseiten. I BGB… Aufrechnungslage, § 387 BGB. §§ 393, 394, 392 BGB, 829 ZPO, vertraglicher Ausschluss. IV. April 1987 - IX ZR 68/86, NJW-RR 1987, 869, 870, juris Rn. Nach h.M. gilt dies sogar, wenn … buzer.de. Zwischen den beteiligten Personen muss Identität bestehen. iurastudent.de ist das Portal für das Jurastudium und Referendariat, gemacht von Jurastudenten und Referendaren für Jurastudenten und Referendare. Schulden zwei Personen einander Leistungen, die ihrem Gegenstand nach gleichartig sind, so kann jeder Teil seine Forderung gegen die Forderung des anderen Teils aufrechnen, sobald er die ihm gebührende Leistung fordern und die ihm obliegende Leistung bewirken kann. Diskutiere mit Kommilitonen und Kollegen, lerne das Wichtigste aus dem BGB, StGB und dem Gebiet des Ãffentlichen Rechts mit unseren Lernfunktionen für das Jurastudium, Onlinekommentaren und Definitionsverzeichnissen! Der online BGB-Kommentar ... § 387 Voraussetzungen § 388 Erklärung der Aufrechnung § 389 Wirkung der Aufrechnung § 390 Keine Aufrechnung mit einredebehafteter Forderung § 391 Aufrechnung bei Verschiedenheit der Leistungsorte § 392 … Zitiervorschlag: MüKoBGB/Schlüter, 4. BGB nicht eingehalten werden, sodass die Parteien z.B. Ein solcher Anspruch kann nicht zur Aufrechnung gestellt werden, wenn es an der für die Aufrechnung notwendigen Gleichartigkeit der Forderungen fehlt (vgl. Schulden zwei Personen einander Leistungen, die ihrem Gegenstand nach gleichartig sind, so kann jeder Teil seine Forderung gegen die Forderung des anderen Teils aufrechnen, sobald er die ihm gebührende Leistung fordern und die ihm obliegende Leistung bewirken kann.Â. I. Literaturverzeichnis; II. Lehrbücher. Die Verjährung schließt die Aufrechnung nicht aus, wenn die verjährte bzw. Bedeutung für den Rechtsverkehr, häufige Anwendungsfälle. Schulden zwei Personen einander Leistungen, die ihrem Gegenstand nach gleichartig sind, so kann jeder Teil seine Forderung gegen die Forderung des ⦠Die besten Jobs für Jura-Studenten & Referendare! 2 HGB, sofern und soweit nichts anderes vereinbart ist (BGH, Urteil vom 21. 3 BGB Information 1. Die Aufrechnung kann erklärt werden, wenn der Aufrechnende die ihm gebührende Leistung fordern und die ihm obliegende Leistung bewirken kann, § 387 BGB.Dies bedeutet, dass die zur Aufrechnung gestellte Gegenforderung voll wirksam, fällig und damit erzwingbar und die Hauptforderung des ⦠Edition, München 01.05.2014, § 320 Rn 10. Damit präsentiert sich der Kommentar als eines der aktuellsten und praxisrelevantesten Werke zum BGB. BGH, 02.10.1957 - IV ZR 217/57 § 273 BGB § 387 BGB § 2227 BGB § 2216 BGB ... in der Regel nur im Rahmen der Entscheidung über einen Antrag auf Entlassung des Testamentsvollstreckers nach § 2227 BGB überprüft werden. Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium ... Durch eine gemäß § 387 BGB erklärte ... mehr. 17 m.w.N. 3 zu verfahren. Nun könnte A an B und B an A jeweils 1.000 Euro zahlen. Schulden zwei Personen einander Leistungen, die ihrem Gegenstande nach gleichartig sind, so kann jeder Teil seine Forderung gegen die Forderung des anderen Teiles aufrechnen, sobald er die ihm gebührende Leistung fordern und die ihm obliegende Leistung bewirken kann. 1.000 Euro. Bürgerliches Gesetzbuch § 387 BGB Voraussetzungen. Onlinekommentar zum BGB. Allgemeiner Teil. 1 BGB oder § 386 Abs. BGB geregelt. You must have JavaScript enabled to use this form. Beck'scher Onlinekommentar-BGB/Schmidt, 31. B verkauft dem A etwas und hat ebenfalls eine Kaufpreisforderung i.H.v. Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006. Vorschriftensuche § / Artikel. Bei einer beschlagnahmten Hauptforderung kann der Schuldner gem. Das Gegenseitigkeits- bzw. §§ 280 Abs. § 387 Voraussetzungen Schulden zwei Personen einander Leistungen, die ihrem Gegenstand nach gleichartig sind, so kann jeder Teil seine Forderung gegen die Forderung des anderen Teils aufrechnen, sobald er die ihm gebührende Leistung fordern ⦠II-ZR 104/13 Die Rechtsfolgen einer derartigen Kündigung ergeben sich aus den für das Ausscheiden eines Gesellschafters vorgesehenen gesetzlichen Regeln der §§ 738 BGB, 105 Abs. Beispiel: Wechselseitige Geldforderungen; III. zitieren.
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